Euer Geschwätz bringt nichts.

Mittlerweile haben sich Björn Ruberg und die GAL bereit erklärt bei den Vorbereitungstreffen teilzunehmen und sich mit den anderen Studierenden inhaltlich und bei der Benennung der Teilnehmenden abzustimmen. Das ist meiner Meinung nach positiv zu bewerten. Es besteht nun die Chance, dass die Studierenden sich nicht von der Unileitung spalten und instrumentalisieren lassen. Die Position der Studierenden ist somit meiner Einschätzung nach gestärkt …

PS: Auch Matthias Wernicke ist seit 4 Jahren nicht mehr im AStA, ich bitte da um Aktualisierung und Korrektur Deiner Dossiers

zu 1) Fakt ist, die Unileitung hat die Studierenden nicht über das anstehende Treffen informiert. Ich wurde tatsächlich von Herrn Gorholt informiert, aber mit der Maßgabe, dass die Unileitung die Besetzenden darüber informiert. Dies hat die Unileitung nicht getan, nach weiterer Rücksprache mit Herrn Gorholt habe ich dies dann nachgeholt. Meiner Meinung nach ein Gebot der Fairness und Problemlösungsfähigkeit. Die dadurch zu Stande gekommene friedliche Lösung der Besetzung rechtfertigt nach meinen persönlichen Bewertungskriterien meine Vorgehensweise .

zu 3) Skandal ist ja in erster Linie, dass ein zugesagter, detailierter Belegungsplan von der Unileitung nicht zur Verfügung gestellt wurde, sondern eine bunte wenig aussagende Excel-Tabelle. Es ging ja um zusätzliche Informationen über das Intranet hinaus. Zum anderen ist das mit dem Intranet eher eine Frage des Respekts. Denkt man denn tatsächlich, dass die Studierenden zu blöd sind, damit umzugehen …

zu 4) Während des Runden Tisches wurde nicht gefeiert, sondern von der Mehrzahl der damals (Noch-)BesetzerInnen fleißig im Audimax gewerkelt, um ihn in möglichst guten Zustand der Unileitung übergeben zu können, wobei dann ja auch – nicht-öffentlich – von der Unileitung der gute Zustand des übergebenen Audimaxes gelobt wurde. Zum anderen wurde im Foyer über die aktuelle Lage informiert. Wenn dabei jemand Spass hatte, ist das sicher im Sinne der Organisatoren gewesen …

Zum anderen habe ich aus Deinen Ausführungen das Gefühl, dass zumindest bei Dir noch nicht der Sinn des Runden Tisches klar geworden ist. Die BesetzerInnen haben diesen sicher “erkämpft”. Er ist und war aber nie ein Ort für die Verhandlungen dieser mit der Unileitung.

Der Runde Tisch ist und soll ein Ort des Dialoges aller Uniangehörigen sein, in dem längerfristige Lösungen für die Uni erarbeitet werden sollen.

An dem Runden Tisch nehmen explizit keine VertreterInnen der Ex-Besetzung teil, sondern u.a. interessierte Studierende, die sich in einem uniweit beworbenen und allgemeinen studentischen Vorbereitungstreffen abstimmen und von eben diesem legitimiert werden sollen. Herr Ruberg wurde nach Abage des Runden Tisches am 8.1.2010 durch die Teilnehmenden des Vorbereitungstreffens – nicht durch die Besetzenden – vom Büroleiter der Unilpräsidentin instruiert, andere Studierende zur Teilnahme zu bewegen. Herr Ruberg hat dies im Auftrag und mandatiert durch die Unileitung entgegen des vorher vereinbarten Verfahrens auch getan. Ergebnis des Ganzen war, dass er drei VertreterInnen seiner hochschulpolitischen Liste, der GAL, die zugleich wohl auch in Fachschaften organisiert sind, und eine Vertreterin der Fachschaft Politik & Verwaltung benannte. Letztere bat den AStA und andere interessierte Studierende zu dem von der Unileitung mandatierten Björn Ruberg eigenmächtig einberufenen weiteren Vorbereitungstreffen des Runden Tisches. Das Treffen war von diesem geheim eine Stunde vor dem Runden Tisch angesetzt worden. Herr Ruberg verweigerte sich zunächst der Diskussion und meinte bestimmen zu können, wer an dem Runden Tisch teilnehmen könne. Nachdem die nicht GAL-gebundene Fachschaftsvertreterin und ich unsere Bedenken über das Vorgehen des von der Unileitung instruierten Herrn Rubergs äußerten, bedrohte mich eben dieser unter Zeugen, mir bei weiteren Äußerungen “an die Gurgel gehen” zu wollen.

Die Besetzenden hatten darüber hinaus am vorangegangenen Tag beschlossen, zum Runden Tisch , der trotz der Absage durch Teilnehmenden des allgemeinen studentischen Vorbereitungstreffens durch die Unileitung einberufen wurde, zu gehen. Ziel war die fehlende Moderation und die Mandatierung von Herrn Ruberg und der GAL durch die Unileitung zu problematisieren, zugleich aber auch sachliche Dialogbereitschaft zu zeigen. Von Seiten der nicht der Unileitung verbundenen Studierenden war klar, dass das Treffen kein “Runder Tisch” sein kann, sondern nur eine sachliche Dialogveranstaltung, auch aus Respekt vor den benannten ExpertInnen. Unter dieser Maßgabe gelang es dann auch, einen weiteren Runden Tisch, ebenfalls zu Qualität der Lehre und Lehrevaluation durchzusetzen. Auf diese Weise haben nun wieder alle interessierten Studierenden die Möglichkeit, gut vorbereitet und abgestimmt an diesem Prozess mitzuwirken und nicht nur von der Unileitung sowie von der GAL informierte und ausgewählte StudierendenvertreterInnen. Es bleibt abzuwarten wie sich Herr Ruberg und die GAL im weiteren Verfahren verhalten werden …

Die als solche geplante erste Sitzung des Runden Tisches am 7.01.2010 wurde aus dem ganz profanen Grund abgesagt, dass die Moderation kurz zuvor verständlicherweise angekündigt hatte, die RT-Gespräche nicht moderieren zu wollen, die sie kaum zwei Tage Zeit gehabt hatten, sich auf die Debatten vorzubereiten. Auf eine Moderation hatten sich allerdings die damaligen Besetzer_innen und die Universitätsleitung geeinigt.
Die Hochschulleitung hat übrigens auf die Absage der ersten RT-Sitzung interessant reagiert: Statt mit den Besetzer_innen über einen neuen Termin zu sprechen, beraumte das Präsidium unter der Hand mit dem Stupa-Oppositionsvertreter Björn Ruberg einen neuen Runden Tisch für Freitag an. Ohne Besetzer_innen oder teilnehmende AStA-Vertreter_innen zu informieren. Ruberg aktivierte daraufhin weitere hochschulpolitisch Aktive aus Fachschaftsräten, die zu dem Thema “Lehrevaluation” Stellung beziehen sollten. Die Sitzung am Freitag verkam damit zu einer partei- bzw. listenpolitischen Farce, war nicht moderiert und bzgl. der Redebeiträge völig unausgewogen, sodass sie entsprechend von den anwesenden Studierendenverterter_innen und Besetzenden auch nicht als Runder Tisch verstanden.