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Jena vom Freitag: Zwischen Kultursministerkonferenz in Bonn und Podiumsdiskussion in Jena

(von http://jenabrennt.blogspot.com/2009/12/zwischen-kultursministerkonferenz-in.html)

Freitag, 11. Dezember 2009

Zwischen Kultursministerkonferenz in Bonn und Podiumsdiskussion in Jena

Jena, den 10.12.2009

Der Text ist mit dem Wissen um die Anliegen der Proteste geschrieben und zeigt Parallelen in Argumentationen und Denkstrukturen zwischen der Kultusministerkonferenz und der HRK, die heute gemeinam tagten, und den Teilnehmern der gestrigen Podiumsdiskussion seitens der Universitätsleitung der Friedrich-Schiller-Universität und Vertreter der Thüringer Landesregierung auf. Zu der Podiumsdiskussion hatte das Rektorat geladen, als Reaktion auf die Proteste. Auf der studentischen Seite saßen zwei Menschen für den Bildungsstreik und jeweils ein Mensch für die Fachschaften und den Studierendenrat. Somit verfolgt dieser Text zwei Ziele: die Kritik des heute beschlossenen Papieres der KMK und die Kritik der Redebeiträge der Unileitung und des Staatssekretärs auf der Podiumsdiskussion. Ihre Perspektiven sollen anhand der Ideale und Forderungen der Bildungsstreikenden gespiegelt werden.


Die Kultusministerkonferenz (KMK) tagte heute gemeinsam mit der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) in Bonn. Ergebnis war ein Versuch der Beschwichtigung durch einen Akt des inszenierten Eingehens auf die Forderungen der Proteste mittels eines „Eckpunkt-Papieres“. Ein solches Papier unterzeichnet von HRK und KMK ist zunächst nichts weiter als ein Text, eine Bekundung, eine Empfehlung, kein Versprechen, kein Gesetz. Die Medien schreiben dann gerne hoffnunggebend die neuen Studiengänge „werden“ jetzt reformiert, alles „wird“ jetzt besser, die Großen haben etwas „getan“. So ein Papier wird gern geschrieben, um die Opposition zu beruhigen, und leider hat es in der Vergangenheit auch viel zu oft funktioniert. Das wird dieses Mal nicht der Fall sein, da zu viele Augen wach bleiben werden.

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Jena von Freitag: Über das Zustandekommen und die Kritik an der Form der Podiumsdiskussion (von http://jenabrennt.blogspot.com/)

(von http://jenabrennt.blogspot.com/)

Freitag, 11. Dezember 2009

Über das Zustandekommen und die Kritik an der Form der Podiumsdiskussion

Am Mittwoch den 9. 12. 2009 wurde am Mittag eine Podiumsdiskussion zwischen Universitätsleitung, Regierungsvertreter und studentischen VertreterInnen abgehalten. Auslöser waren die Proteste gegen aktuelle Bildungspolitik und Bildungssysteme, welche in den letzten Wochen auf bundes- und weltweiten Demonstrationen und durch Besetzungen von Hörsälen und Schulen geäußert wurden. Noch Anfang Dezember sind nach einem Monat ca. 70 Hochschulen bundesweit durch Studierende besetzt.

Zunächst Hörsaal 1 dann HS 4 und 5 waren im Anschluss an die Demonstration vom 17.11. mit über 3000 Menschen besetzt wurden. In der zweiten Woche sprachen sowohl die Unileitung als auch die Streikenden ihre prinzipielle Redebereitschaft aus. Der Rektor hatte um ein Gespräch gebeten, doch das Plenum des besetzten Hörsaals entschied, zum einen nicht im Stillen sondern in der Öffentlichkeit miteinander zu reden und zum anderen die Runde zu gleichen Teilen (jeweils drei Vertreter) zu besetzen. Der Rektor lehnte diese Bedingungen jedoch ab.

Anfang der dritten Woche drehte Rektor Dicke die Positionen auf den Kopf und sagte, er diskutiere nur mit uns, wenn wir bis Donnerstag den Hörsaal verlassen würden. Da dies gar kein guter Tausch ist, wurde ein Gespräch durch die BesetzerInnen abgelehnt und für einen späteren Zeitpunkt ins Auge gefasst. Die von der Unileitung in der Pressemitteilung vom 02.12. so behauptete fehlende Gesprächsbereitschaft entspricht nicht den Tatsachen. Eine Gegendarstellung vom 03.12. legt dies dar.

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Jena vom Donnerstag: Stimmen zur gestrigen Podiumsdiskussion mit der Unileitung

(von http://jenabrennt.blogspot.com/2009/12/jenanews-uber-die-podiumsdiskussion.html)

Donnerstag, 10. Dezember 2009

Stimmen zur gestrigen Podiumsdiskussion mit der Unileitung

Ein Bericht unsererseits über die gestrige Podiumsdiskussion wird noch kommen, genug Interessantes ist ans Licht gekommen…

Eine Videoaufnahme von der Podiumsdiskussion, zumindest die erste Stunde wird noch heute nacht auf youtube*edit: vimeo* erscheinen. Weitere Aufnahmen kommen hoffentlich in ein paar Tagen.

OTZ und TLZ schreiben nichts.

JenaTV sendete heute abend 18 Uhr darüber. Jeder Mensch, der dabei war, wird sagen, dass dieser Bericht (wie beim Sender üblich) mehr als verkürzt war. Von den Streikenden erfährt man quasi nichts über die vielen gesagten Inhalte, Kritikpunkte und Ideen. Stattdessen werden in eigenen Worten die langen inhaltsleeren Ausschweifungen der ‘Amtsschimmel’ so zusammengefasst, dass die ‘Entscheider’ wohlwollend, pflichtbewusst und vernünftig erscheinen und doch schon so viel machen, während die BesetzerInnen ja nur den Lehrbetrieb störten.

So schlechten Journalismus traut man sich kaum hierein zu stellen, dennoch:


Campus TV
kommt auch noch mit einem Bericht.
Hier mal zwei Artikel: von den Frei(t)räumern und von jenanews.de

Der Artikel von den Frei(t)räumern:

Grinseköpfe und Arschkriecher

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Donnerstag, 3. Dezember 2009

Universitätsleitung versucht mit taktischen Mitteln politische Aktivisten zu diffamieren

In den vergangenen Tagen beobachteten wir von Seiten der Universität eine äußerst undemokratische und unredliche Taktik. Die PR-Stelle der Friedrich Schiller Universität Jena versucht in der Öffentlichkeit die Information zu verbreiten, die BesetzerInnen in Hörsaal 4 würden den Dialog mit der Universitätsleitung meiden, währenddessen die Universität genau diesen Dialog suchen würde. Diese Information ist nicht wahr und wir möchten dies am Beispiel einer aktuell geplanten Podiumsdiskussion aufzeigen.

Am Freitag, 27. November, informierte uns der Studentenrat über die Gesprächsbereitschaft der Universitätsleitung mit uns. Vorgeschlagen wurde ein gemeinsames nicht öffentliches Gespräch, in welchem 3 Vertreter der BesetzerInnen, 3 Vertreter des Studentenrates und 3 Vertreter der Universitätsleitung. Der Studentenrat informierte uns des weiteren, dass durch die Universitätsleitung kein Ultimatum für eine Freigabe des Hörsaales genannt wurde, gleichzeitig entnahmen wir jedoch der Presse, dass die Universitätsleitung behauptete, ein Ultimatum genannt zu haben.

Das Plenum in Hörsaal 4 beschloss am gleichen Tag eine Änderung für die geplanten Gespräche. Wir lehnen nicht öffentliche Debatten hinter verschlossenen Türen ab, genau gegen solche intransparenten und nicht demokratischen Prozesse demonstrieren wir ja aktuell! Wir luden also die Unileitung zu einer Podiumsdiskussion unter Anwesenheit der Öffentlichkeit ein, um über unsere Forderungen zu reden.

Am Dienstag, 1. Dezember, erhielten wir wiederum über den Studentenrat einen erpresserischen Vorschlag zur vorgeschlagenen Podiumsdiskussion: Die Unileitung weigerte sich mit uns in Dialog zu treten, solange wir den Hörsaal besetzt halten. Wir lehnten diesen Vorschlag kategorisch ab. Obwohl die Unileitung in der Öffentlichkeit Gesprächsbereitschaft angezeigt hat, weigerte sie sich mit uns zu reden.

Am gestrigen Tag bekamen wir ein erneutes Angebot seitens der Universität. Wir wurden eingeladen zu einer Podiumsdiskussion mit einem Vertreter der BesetzerInnen, einem Vertreter der Fachschaftsräte und einem Vertreter des Studentenrates. Dem gegenüber sollen 3 Vertreter der Universität Platz nehmen. Die Universität drängt nun auf eine Räumung des Raumes und droht uns mit Strafanzeige und polizeilicher Räumung. Wir bedauern sehr wenn Studierenden, welche sich aktiv für verbesserte Bedingungen an der Hochschule einsetzen, mit strafrechtlicher Verfolgung gedroht wird. Allerdings sind wir an dieses Vorgehen von Rektor Dicke schon aus dem vergangenen Bildungsstreik gewöhnt, in welchem der Rektor Studenten, die sein Büro besetzten, mit Exmatrikulation drohte. Auch bei diesem vergangenen Vorfall log die Universitätsleitung in der Öffentlichkeit und versuchte ihrerseits eine Erpressung seitens der Studenten zu deuten.

Wir nehmen explizit Bezug auf falsche Informationen, welche teilweise durch Kommunikationsprobleme auch seitens des Sturas weitergegeben wurden, nach dem die Besetzer nicht gesprächsbereit wären. Diese Aussage ist grundsätzlich falsch.

Aus der Presse durften wir gestern entnehmen, dass sich Staatssekretär Deufel heute mit Studierenden in Jena treffen möchte. Wir bedauern sehr, dass dies nicht mit den BesetzerInnen geschieht, da wir bis jetzt keine Information über dieses Treffen erhalten haben. Ganz offensichtlich versuchen Politik und Hochschulleitung die öffentliche Meinung mit falschen Informationen zu beeinflussen. Wir warnen die Beteiligten ganz ausdrücklich vor Lügen, dies ist kein demokratisches Mittel und wird auf kurze Zeit jedes Mal auffliegen.

Langsam haben wir genug von widersprüchlichen Aussagen seitens eines Herrn (Dicke), welcher in den größten, hochschulpolitischen Lobbyverbänden der Republik, sowie als Präsident in der Coimbra-Group sitzt. Noch im vergangenen Sommer erzählte uns Herr Dicke er würde Studiengebühren ablehnen, doch dies scheint angesichts der Vorgehensweise der HRK (Hochschulrektorenkonferenz),deren Vizepräsident er ist, nur ein Lippenbekenntnis. Die HRK befürwortet u.a. eine stärkere Beteiligung der Hochschulen an der Studierendenauswahl, die Einführung von Studiengebühren und die Exzellenzinitiative der Bundesregierung. Die HRK betreibt eine Reihe von Projekten, u.a. das Bologna-Zentrum und das Projekt Qualitätsmanagement.
Sie hat gemeinsam mit der Bertelsmann Stiftung das gemeinnützige Centrum für Hochschulentwicklung (CHE) mit Sitz in Gütersloh gegründet, welches für “Hochschulrankings” sogar die Daten nahezu aller Studenten bekam und die öffentliche Meinung mittels “Studien” und PR-Tatkiken manipuliert, der Fachbereich 3 der Uni Siegen(Sprach-, Literatur- und Medienwissenschaften) z.B. nimmt seit Juli nicht mehr am CHE-Ranking teil, mit der Begründung, das Verfahren gebe dem rankenden Privatunternehmen die Möglichkeit, das öffentliche Bildungswesen faktisch zu steuern und es demokratischer Kontrolle zu entziehen. Das Ranking fördere die Ungleichheit zwischen Hochschulen. Es fördere (Zitat) “die Entkopplung von Forschung und Lehre und trägt damit zur Demontage der traditionellen Stärken des deutschen Hochschulsystems bei.”

Nochmal in Kürze:
Wir wollen kommunizieren
Die Unileitung behauptet zu kommunizieren
Die Unileitung kommuniziert nicht.

Mit freundlichen Grüßen
Die Bildungsstreikenden

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Erste Angriffe – Beschneidung der externen Kommunikation – in Jena braucht es jetzt viele Leute

Bis spät in die Nacht wurde über den gesamten gestrigen Abend hinweg die
Streikwoche vorbereitet. Transparente, Aufrufe, Plakate sind entstanden, um
u.a. auf den scheinfreien Streiktag am Mittwoch hinzuweisen. Zudem wurde noch
sehr spät eine Übersicht mit allen bislang besetzten, geräumten und
hergegebenen Hörsälen weltweit angefertigt und an die Wand hinter den Statuen
gegenüber vom Hörsaal 4 gehängt. Was schon imposant war mit über 100
Hochschulen.

Vielleicht zu imposant…

Am Abend bereits wurden alle gehangenen Plakate entfernt.

Zwischen 5 und 8 Uhr morgens muss es gewesen sein, dass alle, alle Transparente,
Plakate, Schilder und eben auch die Städtenamen der besetzten Hochschulen
abgehangen wurden.

Eine Suche nach dem Material ergab Folgendes: Der Hausmeisterassistent hatte uns
zu dem im Keller gelagerten Material geführt und gab dies teilweise uns zurück.
Seine Erklärung war, es hätte eine “Anweisung” gegeben, alles abzuhängen.

Das Material ist zum Teil zurück, aber nicht die Blätter mit den Städtenamen,
die sind im Müll. Die äußere Raumgestaltung war von Bedeutung für die weitere
Mobilisierung. Scheinbar hat die Unileitung Angst bekommen, dass noch viel mehr
Studierende erkennen würden, dass Jena bei weitem nicht allein ist. Das Abhängen
ist als ein erster Angriff zu verstehen.

Umso wichtiger: Leute, kommt hier her, mit einer Räumung oder gar einem Aufgeben
aufgrund des Abschneidens unserer Kommunikation nach außen, wäre alles umsonst
gewesen.

Kommt so schnell ihr könnt, um das weitere Vorgehen zu besprechen.

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Fast 500 Studierende bei Versammlung in Jena

Pressemitteilung:

Am Mittwoch Abend versammelten sich in Hörsaal 2 der Friedrich-Schiller-Universität Jena fast 500 Studierende um über die Forderungen der BesetzerInnen zu diskutieren. Zu Beginn stellte Christin Penz, Vorstandmitglied des StuRa, das so genannte Bologna-Papier des Senats der Universität vor. Darin war der Senat auf einige Forderungen des Bildungsstreiks aus dem Sommer diesen Jahres eingegangen. Sie wies allerdings darauf hin, dass die Punkte des Papiers sehr unkonkret blieben und es vor allem Probleme in der Umsetzung gäbe. Anschließend stellten die BesetzerInnen ihre Forderungen vor und luden die Anwesenden zur Diskussion.
Die anwesenden Studierenden beteiligten sich mit lebhaften Beiträgen an der Debatte. Dabei wurde früh deutlich, dass sich eine große Mehrheit der Anwesenden mit den Forderungen sehr gut identifizieren konnte. In vielen Beiträgen kamen zudem zusätzliche Themen auf, die dann in die Forderungen eingearbeitet wurden. Zum Schluss stellte die Versammlungsleitung die Forderungen zur Abstimmung. Bei diesem Meinungsbild stimmte eine überwältigende Mehrheit für die Anliegen der BesetzerInnen inklusive der Ergänzungen. Die Versammlung beauftragte damit die anwesenden VertreterInnen des Studierendenrates, diese Forderungen als Grundlage für die Verhandlungen in den Gremien der Universität zu nutzen.
Für die BesetzerInnen des Hörsaals 4 der Universität bedeutet der Ablauf der Versammlung eine große Rückendeckung für ihre Aktion. Um ihren Forderungen weiter Nachdruck zu verleihen, führen die BesetzerInnen weiter eine Unterschriftenaktion durch. Schon jetzt haben sich mehrere hundert Studierende der Universität mit ihrer Unterschrift hinter die Anliegen der BesetzerInnen gestellt. Die Unterschriftenlisten liegen im besetzten Hörsaal aus.

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Erste Woche: Eine Bilanz aus Jena

Pressemitteilung:

Seit über einer Woche ist nun auch die Friedrich-Schiller-Universität in Jena von Studierenden besetzt. Ein Teil der DemonstrantInnen hatte nach der Kundgebung im Rahmen des bundesweiten Bildungsstreiks am 17.11. den größten Hörsaal der größten Universität Thüringens besetzt. Aus verschiedenen logistischen Gründen sind die BesetzerInnen anschließend in zwei kleinere Hörsäle umgezogen. In diesen Hörsälen bildeten die BesetzerInnen Arbeitskreise zu Themen, wie Bachelor-Master-System, Finanzierung und Demokratisierung der Hochschulen und erarbeiteten erste Forderungen und Anregungen für eine bessere Bildung. Um über ihre Aktion aufzuklären, veröffentlichten die BesetzerInnen am Wochenende einen offenen Brief. Am Sonntag übergaben Sie einen der Hörsäle symbolisch an die Universitätsleitung, um Bildung möglich zu machen. Allerdings betonten die BesetzerInnen, dass dieses Entgegenkommen von der Reaktion der Universitätsleitung auf die Forderungen des Bildungsstreiks abhängig ist. Denn schon nach dem ersten Bildungsstreik im Sommer sprachen alle Institutionen und Parteien den Studierenden ihre Solidarität, passiert ist seitdem jedoch nichts. Sollte sich nach dem diesjährigen Bildungsstreik eine ähnliche Situation abzeichnen, behalten sich die BesetzerInnen weitere Aktionen vor.

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Jena: Hörsaal 4 besetzt

Seit heute ist auch die Uni in Jena besetzt! Nach zahlreichen Besetzungen in ganz Europa haben heute ca. 500 Studierende mehrere Hörsäle in der größten Uni in Thüringen besetzt. In den nächsten Tagen werden die BesetzerInnen über ihre Forderungen diskutieren und diese an die Öffentlichkeit tragen.

Bei der Demonstration im Vorfeld kam es zu einem Zwischenfall. Die Polizei verwehrte mehreren Studierenden den Zugang zum Hauptgebäude der Universität. Als die Studierenden zeigten, dass sie den “Rausschmiss” aus IHRER Universität nicht akzeptieren würden, setzte die Polizei Pfefferspray gegen die Studierenden ein und hielt einige fest.

Die BesetzerInnen distanzieren sich von Gewalt und werden die Besetzung in friedlicher Art und Weise durchführen.

Alle Studierenden sind aufgerufen die BesetzerInnnen in ihrem Anliegen zu unterstützen! In Hörsaal 4 sind ausreichend Essen/Getränke und Matratzen vorhanden!

http://jenabrennt.blogspot.com/
http://twitter.com/Jena_brennt

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Uni Jena besetzt

Seit heute ist auch die Uni in Jena besetzt! Nach zahlreichen Besetzungen in ganz Europa haben heute ca. 500 Studierende mehrere Hörsäle in der größten Uni in Thüringen besetzt. In den nächsten Tagen werden die BesetzerInnen über ihre Forderungen diskutieren und diese an die Öffentlichkeit tragen.

Bei der Demonstration im Vorfeld kam es zu einem Zwischenfall. Die Polizei verwehrte mehreren Studierenden den Zugang zum Hauptgebäude der Universität. Als die Studierenden zeigten, dass sie den “Rausschmiss” aus IHRER Universität nicht akzeptieren würden, setzte die Polizei Pfefferspray gegen die Studierenden ein und hielt einige fest.

Die BesetzerInnen distanzieren sich von Gewalt und werden die Besetzung in friedlicher Art und Weise durchführen.

Alle Studierenden sind aufgerufen die BesetzerInnnen in ihrem Anliegen zu unterstützen! In Hörsaal 4 sind ausreichend Essen/Getränke und

http://jenabrennt.blogspot.com/

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